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PRESSEMITTEILUNGEN
11.12.2007
„Drei ungemein positive Signale für Südtirol“
BBT-Zulaufstrecke im Unterland unterirdisch – IRAP-Senkung - Mittelstandsförderung

„Unsere Landesregierung hat drei entscheidende Zeichen gesetzt und wir sind alle sehr froh, dass sie in diesem Tempo die Richtlinien und Wunschvorstellungen der Südtiroler Volkspartei umgesetzt hat.“ Dies erklärte SVP-Obmann Elmar Pichler Rolle auf der heutigen Sitzung unter der generellen Zustimmung der gesamten Parteileitung. Die weitere Senkung der IRAP um einen halben Prozentpunkt, die gezielte Förderung des Mittelstandes in der Wohnbaupolitik und die endgültige Zusicherung, dass die Zulaufstrecke im Unterland im Berg verlaufen wird, bezeichneten Landeshauptmann Luis Durnwalder und SVP-Obmann Elmar Pichler Rolle als deutliche Zeichen dafür, dass Landesregierung und SVP gemeinsam eine verlässliche und nachhaltige Politik für Land und Leute machen.
In Sachen Brennerbasistunnel wird morgen Dienstag ein weiterer wichtiger Schritt gesetzt. Jahrelang hatte die SVP, vor allem der SVP-Bezirk Unterland, ganz vehement die Verlegung der Zulaufstrecke in den Berg gefordert. Immer und immer wieder machten alle maßgeblichen SVP-Vertreter, allen voran Landeshauptmann Luis Durnwalder und die Parlamentarier Druck auf die Regierung in Rom. Jetzt ist es soweit: Morgen werden Landeshauptmann Durnwalder und Infrastruktur-Minister Antonio Di Pietro den Vertrag unterzeichnen, der besagt, dass die Zulaufstrecke im Unterland unterirdisch verlaufen muss und absolute Priorität genießt, also möglichst zeitgleich mit dem Basistunnel errichtet werden soll. Für Obmann Pichler Rolle und die SVP „ein Erfolg, der zu diesem Zeitpunkt selbst unsere Erwartungen übertrifft.“ Die SVP zeigt, dass sie mit der Bevölkerung und für die Bevölkerung arbeitet und in der Lage ist, durch den Zusammenhalt Forderungen durch- und umzusetzen.



Beifall erntete auch die Zusage des Landes, die IRAP um einen weiteren halben Prozentpunkt bereits mit 1, Jänner 2008 zu senken. Die Unternehmen können individuell wählen, ob sie 0,5 Prozent weniger IRAP zahlen und in den nächsten fünf Jahren keine Förderbeiträge des Landes mehr in Anspruch nehmen oder, ob sie weiterhin die Förderbeiträge in Anspruch nehmen wollen und dafür einen halben Prozentpunkt mehr IRAP bezahlen. Pichler Rolle: „Somit wird die IRAP für jene, die es wollen, bereits ab 1. Jänner um einen ganzen Prozentpunkt gesenkt und das ist genau das, was vor allem die SVP-Wirtschaft gefordert hatte. Wir sind über diese rasche Umsetzung und dieses Signal des Landes sehr glücklich.“



Auch einen dritten Grund zur Freude und Genugtuung gab es, denn der Mittelstand (bis zu 50.000 Euro bereinigtes Einkommen) soll über die Wohnbaunovelle die Möglichkeit erhalten, zu geförderten Eigentumswohnungen zu kommen. „Wir hatten immer und immer wieder Klagen, dass der Mittelstand durch die Lage am Wohnungsmarkt absolut benachteiligt ist und durch sämtliche Roste fällt. Jetzt wird es geförderten Baugrund geben und das ist wohl genau jener Schritt, den es für den Mittelstand gebraucht hat“, so Obmann Pichler Rolle.



Die SVP, so das Resümee des Obmannes nach der Sitzung der Parteileitung, sei ungemein froh, dass nun drei ganz wichtige Punkte weniger auf der Agenda der Wünsche der SVP-Basis stehen. „Das sind entscheidende Weichenstellungen für Südtirol und wir sind froh, dass diese Signale jetzt gesetzt worden sind. Der Landeshauptmann und unser Team in der Landesregierung und im Landtag haben ganze Arbeit geleistet!“

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