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Neuwahlen in Italen! Was ist besser für Südtirol?
Am 13. und 14. April 2008 werden die beiden Kammern des italienischen Parlaments neu gewählt. Das Wahlrecht sieht nun vor, dass die Parteien ihre Kandidaten für die anstehende Wahl küren. In diesem Prozess der Listenerstellung geht die SVP einen besonderen Weg. Trotz der sehr knapp bemessenen Zeit bis zur Parlamentswahl finden in den drei Senatswahlsprengeln Meran, Brixen und Bozen Vorwahlverfahren für alle SVP-Ortsgruppen statt.
Die SVP geht aber noch einen Schritt weiter. Ab kommenden Montag, 11. Februar, und bis Sonntag, 17. Februar, können sich alle SVP-Mitglieder per E-mail einbringen. Sie werden aufgerufen, anonym über elektronische Post ihre Meinung kundzutun.
Nach dem Scheitern der Regierung Prodi und des Versuchs von Senatspräsident Marini, eine Übergangsregierung zusammen zu bilden, löste Präsident Giorgio Napolitano am 6. Februar 2008 das Parlament auf. Am 13. und 14. April werden die beiden Kammern des italienischen Parlaments neu gewählt.
Im Vorfeld der politischen Wahlen nominieren die wahlwerbenden Parteien jene Kandidaten, die über ihre Liste in die Abgeordnetenkammer und den Senat gewählt werden sollen. Während in anderen Parteien die Nominierung von den Parteichefs oder in ganz engem Kreis vorgenommen wird, pflegt die SVP seit jeher Vorwahlverfahren auf breiter Ebene. Obmann Pichler Rolle und die Parteiführung wollen davon auch diesmal nicht abrücken. So werden für Donnerstag die 91 SVP-Ortsgruppen des Senatswahlsprengels Meran einberufen – sie vertreten mit 399 Stimrechten 19.660 SVP-Mitglieder. Am Freitag ist der Senatswahlsprengel Brixen an der Reihe, der die 151 SVP-Ortsgruppen im Eisack-, Wipp- und Pustertal umfasst sowie jene des Gadertales und Grödens. Sie vereinen 580 Stimmrechte in Vertretung von 29.009 SVP-Mitgliedern. Am Samstag dann sind die SVP-Ortsgruppen des Senatswahlsprengels Bozen-Unterland einberufen: immerhin 50 Ortsgruppen mit 193 Stimmrechten für knapp 10.000 SVP-Mitglieder. Nach den Beratungen und Abstimmungen in den drei Wahlsprengeln mit Einbeziehung aller 292 SVP-Ortsgruppen soll der Parteiausschuss mit seinen 119 Mitgliedern die fälligen Entscheidungen treffen.
SVP-Mitglieder reden über E-mail mit
Die SVP geht aber noch einen Schritt weiter. Ab kommenden Montag, 11. Februar, und bis Sonntag, 17. Februar, können sich alle SVP-Mitglieder per E-mail einbringen. Sie werden aufgerufen, anonym über elektronische Post ihre Meinung kundzutun. Nicht über die Kandidaten, aber über die politischen Weichenstellungen, also über mögliche Bündnisse und über die Kernfrage, welche Entscheidungen die besten sind – für Südtirol und seine Menschen und somit für die Südtiroler Volkspartei. SVP-Obmann Pichler Rolle: „Gut 3.000 SVP-Mitglieder haben eine E-mail-Verbindung zur Partei, und wir wollen ihnen die Chance bieten, sich direkt einzubringen. Es geht nicht um eine Abstimmung, aber um eine Orientierungshilfe, die wir absolut ernst nehmen. Es können auch jene SVP-Mitglieder mitmachen, die sich bisher noch nicht in unserer Kartei angemeldet haben.“ Laut Pichler Rolle soll diese bisher einmalige Aktion in der Parteigeschichte über Inserate in den Medien beworben werden: „Wir hören auf die Menschen, wir hören ihnen zu und sind dann gefordert, die Anliegen in konkrete Ergebnisse umzusetzen.“