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Vorwahlen sind richtiger Weg
Vorwahlen sind richtiger Weg
05.03.10 - Gemeinderatswahlen
Für SVP sind Vorwahlen ein voller Erfolg

Zum ersten Mal in ihrer Geschichte hat die Südtiroler Volkspartei landesweit flächendeckende Vorwahlen zur Ermittlung der Gemeinderatskandidat/innen durchgeführt. „Damit haben wir voll ins Schwarze getroffen“, erklärten SVP-Obmannstellvertreter Thomas Widmann und Bürgermeister Oswald Schiefer, welche beide Vorsitzende der Arbeitsgruppe Gemeinderatswahlen in der SVP sind, anlässlich einer Medienkonferenz am Freitag in Bozen. „In nicht weniger als 91 von 111 Gemeinden bzw. 212 von 292 SVP-Ortsgruppen finden Vorwahlen statt“, freut sich Landessekretär Philipp Achammer.

Allein im Bezirk Vinschgau wurden von sämtlichen SVP-Ortsgruppen (43) Vorwahlen organisiert. Ähnlich groß war das Interesse auch in den anderen Bezirken: in Bozen Stadt und Land wurde in 15 von 20 Gemeinden (43 von 66 Ortsgruppen) gewählt, im Burggrafenamt in 17 von 25 Gemeinden (24 von 36 Ortsgruppen), im Unterland in 9 von 12 Gemeinden (10 von 16 Ortsgruppen), im Bezirk Brixen in 12 von 14 Gemeinden (37 von 39 Ortsgruppen), im Wipptal in 3 von 5 Gemeinden (10 Ortsgruppen) und im Pustertal in 22 von 24 Gemeinden (45 von 68 Ortsgruppen). Gewählt wird im Mai in nur 111 der 116 Südtiroler Gemeinden, da es in den Gemeinden Abtei, Brenner, Mals, Plaus und Feldthurns im Vorjahr zu vorgezogenen Neuwahlen gekommen ist.

An den Vorwahlen durften sich in den meisten Gemeinden bzw. Fraktionen nicht nur SVP-Mitglieder, sondern alle wahlberechtigten Bürger/innen beteiligen (offene Vorwahlen). Die Wahlbeteiligung fiel dabei recht unterschiedlich aus: In Glurns etwa war das Interesse mit 14 Prozent eher mäßig, während sich beispielsweise an den Vorwahlen der Ortsgruppen Sulden und Gasteig 95 Prozent der wahlberechtigten Bürger beteiligten.

„Allgemein konnten wir feststellen, dass sich die Wahlbeteiligung meistenorts zwischen 30 bis 50 Prozent bewegte“, resümiert SVP-Landessekretär Achammer. In manchen Orten (z. B. Villnöss, Lüsen) durften auch die 16- bis 18-Jährigen mitbestimmen, auch wenn sie bei den eigentlichen Wahlen noch nicht an die Urnen gehen dürfen. „Die Einbindung der Jugend ist uns besonders wichtig“, so Achammer, „denn nur wer mitbestimmen darf, interessiert sich auch für Politik.“

Wer oder was über die Vorwahlen ermittelt wird, entschieden die Ortsgruppen jeweils selbst: In manchen Gemeinden oder Ortsgruppen wurden oder werden einzig Anwärter für das Bürgermeisteramt ermittelt (beispielsweise in Neumarkt), in anderen hingegen ausschließlich Kandidaten für den Gemeinderat (z. B. in Gais). In den meisten Ortschaften aber wurde über Kandidat/innen für Bürgermeisteramt UND Gemeinderat gleichzeitig abgestimmt. Auch der Wahlmodus wurde den Ortsgruppen überlassen: Entweder erhielten die Wähler Stimmzettel mit aufgedruckten Namen oder sie bekamen leere Zettel, auf die sie ihre Favoriten schreiben konnten.

„Mit den Vorwahlen hat die Südtiroler Volkspartei genau den richtigen Weg gewählt“, zeigte sich SVP-Obmannstellvertreter Widmann überzeugt. „Dabei waren die Anregungen der Bezirksobleute- und der Ortsobleutekonferenz von großer Wichtigkeit.“ Das große Interesse an den Vorwahlen lasse sich auch dadurch erklären, dass es aufgrund der geltenden Mandatsbeschränkung heuer in 51 Gemeinden zu einem Wechsel des Bürgermeisters kommt und weitere 108 SVP-Gemeindereferenten aus dem Gemeindeausschuss ausziehen müssen.

Bürgermeister Oswald Schiefer, selbst von der Mandatsbegrenzung betroffen, merkte an, dass er in den 30 Jahren seiner politischen Tätigkeit vonseiten der SVP noch nie eine dermaßen breite Einbindung der Öffentlichkeit bei Gemeinderatswahlen erlebt habe. „Das beweist, dass das Bewusstsein in der SVP gewachsen ist. Denn je früher die Bevölkerung in die Entscheidungen miteinbezogen wird, desto mehr ist der Erfolg garantiert.“ Die Ortsgruppen werden die Kandidatenlisten für die Gemeinderatswahlen gemäß der Ergebnisse der Vorwahlen erstellen.
2010 - Südtiroler Volkspartei
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