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Koalitionsverhandlungen - die ...
Koalitionsverhandlungen - die ...
25.11.03 -
Koalitionsverhandlungen - die erste Runde: Ziel ist Abschluss vor Weihnachten

Rund eine Stunde dauerte Dienstag Abend am SVP-Sitz das erste Zusammen- treffen der SVP mit den Vertretern der Mitte-Links-Parteien. Festgelegt wurde dabei ein Zeitplan für die weitere Vorgangsweise, mit dem Ziel, die Landesregierung noch vor Weihnachten wählen zu können.

Die SVP-Delegation wurde von SVP-Obmann Siegfried Brugger angeführt. Ihr gehörten weiters Landeshauptmann Luis Durnwalder, Landessekretär Thomas Widmann, Landesrat Florian Mussner als Ladinervertreter, Fraktionsvorsitzender Walter Baumgartner sowie als Vertreter der Landeshauptstadt der Bozner Vizebürgermeister Elmar Pichler Rolle an. Die Delegationen der Mitte-Links-Parteien bestanden aus einem guten Dutzend Politikern – darunter auch die Landesräte Luigi Cigolla und Luisa Gnecchi.

Die SVP-Delegation legte ein Arbeitspapier vor, das als Grundlage des Programms dienen soll. Während die künftigen Koalitionspartner in den nächsten Tagen intern und untereinander darüber beraten werden, wird es die SVP-Delegation noch dem Parteiausschuss zur Beschlussfassung vorlegen.

Die nächsten gemeinsamen Sitzungen sind für den 2. und 3. Dezember anberaumt: Dann soll erstmals inhaltlich zum Programm diskutiert werden. „Anschließend werden wir eine kleine Arbeitsgruppe bilden – mit je einem Vertreter pro Partei –, die die Detailformulierungen zum Programm vornehmen soll“, erklärte Brugger im Anschluss an das Treffen.

Erklärtes gemeinsames Ziel der Parteiendelegationen ist es, schon bald zu einem Programm zu kommen, aufgrund dessen die Landesregierung gebildet werden kann: „Ich bin zuversichtlich, dass wir noch vor Weihnachten die Landesregierung bestellen können, wenn wir in einem konstruktiven Klima weiterarbeiten“, so Brugger.

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