Europaabgeordneter Michl Ebner / Parlamentarische Anfrage / Berggebiete weiterhin von EU gefördert

Im Zuge einer parlamentarischen Anfrage bat der Europaabgeordnete Michl Ebner die EU-Kommission um eine Stellungnahme im Bezug auf die zukünftigen Maßnahmen, die auf europäischer Ebene betreffend Berggebiete getroffen werden. Der am 11. Dezember eingeführte Internationale Tag der Berge sei Anlass, eine neue Initiative für die Berggebiete zu starten, so Ebner. Die Antwort der Kommission ist zufriedenstellend: Berggebiete werden weiterhin oberste Priorität bei zahlreichen EU-Förderprogramme haben.

Im laufenden Programmplanungszeitraum finden die Berggebiete im Rahmen verschiedener Gemeinschaftspolitiken – insbesondere der Regionalpolitik und der Gemeinsamen Agrarpolitik – bereits besondere Berücksichtigung, hieß es in der Antwort. Die am 14.07.04 angenommene Verordnung über die Strukturfonds und den Kohäsionsfonds erkennt die Besonderheit der Gebiete mit natürlichen Benachteiligungen (Inseln, Berggebiete und Gebiete mit geringer Bevölkerungsdichte) im Rahmen der kohäsionspolitischen Ziele an.
Im kommenden Programmplanungszeitraum kann für jeden Mitgliedstaat und jede Region der Höchstsatz der Beteiligung des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) im Rahmen des Ziels „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“ um fünf Prozentpunkte heraufgesetzt werden, wenn der Schwerpunkt überwiegend Gebiete mit einer geografischen oder natürlichen Benachteiligung betrifft. Außerdem werden, laut EU-Kommission, Gebiete mit natürlichen Benachteiligungen (wie z.B. Berggebiete), die durch die Aufrechthaltung der landwirtschaftlichen Nutzung der Flächen zur Erhaltung der Naturräume sowie zur Erhaltung und Förderung von nachhaltigen Bewirtschaftungsformen beitragen, auch weiterhin eine Unterstützung erhalten.