Europaparlamentarier Michl Ebner / Parlamentarische Anfrage / Rehabilitierung von jugendlichen Straftätern

Michl Ebner plädierte in einer schriftlichen Anfrage an die Kommission dafür, dass die Wiedereingliederung straffällig gewordener Jugendlicher in die Gesellschaft intensiviert werden sollten. Auch die Kommission sprach sich in Ihrer Antwort dafür aus und bestätigte somit die Ansichten des Südtiroler EU-Abgeordneten.

Michl Ebner wies in seiner Anfrage an die Kommission darauf hin, dass die Möglichkeit einer Aus- und Weiterbildung für jugendliche Häftlinge in beträchtlichem Maße die Rückfallquote reduziere und ihnen das Aussteigen aus dem kriminellen Milieu erlaube. Die EU- Mitgliedsstaaten seien sich der Notwendigkeit solcher Maßnahmen bewusst, kämpfen gegen überfüllte Haftanstalten und verfügten nicht über die nötigen Strukturen, um derartige Projekte durchführen zu können. Der EU Abgeordnete wollte daher von der Kommission wissen, welche Unterstützung sie den Staaten bei diesem Problem anbiete, und ob die Möglichkeit bestünde, wiederholt rückfällig gewordene ausländische Straftäter nach und nach in ihre Herkunftsländer abzuschieben. Die Kommission gab in ihrer Antwort an, dass sich die Europäische Union im Rahmen der Agenda von Lissabon auf gemeinsame Ziele zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung verständigt hat. Sie wies besonders auf die Gemeinschaftsinitiative EQUAL hin, eine umfassend angelegte Partnerschaft zwischen Sozialpartnern, Bildungseinrichtungen, öffentlichen Arbeitsvermittlungen, Justizministerien und Interessensgruppen, die die Wiedereingliederung und Weiterbildung (ehemaliger) Straftäter unterstützt. Darüber hinaus sind in den letzten Jahren mehrere Projekte zur Prävention von Straftaten von Jugendlichen im Rahmen des AGIS-Programms finanziert worden und bei einigen transnationalen Austauschprojekten liegt der Schwerpunkt teilweise ebenfalls auf der Langzeitrehabilitierung jugendlicher Straftäter. Die Abschiebung von Straftätern sei laut Angaben der Kommission aber kein Bestandteil der aktuellen Projekte.