Sechserkommission / Sprachgruppenzugehörigkeitserklärung / Noch kein Durchbruch, nächste Sitzung am Dienstag

Die Neuregelung der Sprachgruppenzugehörigkeitserklärung stand am Donnerstagnachmittag wiederum im Mittelpunkt der Sitzung der Sechserkommission. Rund 80 Prozent der Punkte konnten zwar geklärt werden, die Arbeiten wurden aber noch nicht abgeschlossen, vor allem aufgrund der unterschiedlichen Position zu den Zeiträumen von Wirksamkeit und Dauer der Erklärungen.

„Es war eine lange Sitzung, wo wir viele Punkte klären konnten, es hat aber noch keinen definitiven Durchbruch gegeben“, erklären die beiden SVP-Kammerabgeordneten und Mitglieder der Sechserkommission, Siegfried Brugger und Karl Zeller. Eine Einigung sei an den Widerständen im zuständigen italienischen Ministerium gescheitert. Und zwar vor allem im Bezug auf die Zeiträume im Zusammenhang mit den Sprachgruppenerklärungen. Es gibt nämlich unterschiedliche Auffassungen, wie viel Zeit vergehen muss, bis eine Neuerklärung wirksam wird, ebenso wie darüber, wie lange die Erklärung mindestens in Kraft sein muss, bis eine Umerklärung möglich wird. 

„Wir hätten gerne alles durchgebracht. Trotz guten Willens von beiden Seiten ist dies aber noch nicht gelungen“, so Brugger und Zeller. Die nächste Sitzung findet am kommenden Dienstag statt.