Anfrage an den Landtag zum Thema Rechtsextremismus in Südtirol

Im April d. J. wurde in Deutschland auf Initiative des Bundesinnenministers Wolfgang Schäuble die rechtsextreme Bewegung „Heimattreue Deutsche Jugend“ (HDJ) verboten. Angeblich soll die Bewegung auch enge Kontakte zu Südtirol gehabt haben. Für Seppl Lamprecht Anlass beim Landtag eine Anfrage zur aktuellen Lage der rechten Szene in Südtirol einzubringen:

„Ereignisse in der jüngeren Vergangenheit haben gezeigt, dass rechtsextreme Kreise vermehrt auf die Jugend zugehen, um diese durch populistische und rassistische Aussagen zu ködern. Wir dürfen davor die Augen nicht verschließen und müssen gegen diese Entwicklung angehen. Gerade junge Menschen müssen vor rechtem Gedankengut in Schutz genommen werden. Aus diesem Grund wollte ich von der Landesregierung wissen, inwiefern sie über die rechtsextreme Szene in Südtirol informiert ist und ihr die in Deutschland verbotene Organisation „Heimattreue Deutsche Jugend“ (HDJ) bekannt ist bzw. ob sie in Kenntnis der von Minister Schäuble angesprochenen Kontakte ist.“

Laut Antwort der zuständigen Landesrätin Kasslatter Mur liegen derzeit keine Informationen über Ableger oder Mitglieder der HDJ vor. Sie wies aber darauf hin, dass ausschließlich Polizei und Justizorgane über gesicherte Daten verfügen. Auch die Landesregierung registriere mit Besorgnis ein Anwachsen von Gruppen und Aktivitäten mit rechtsextremer Orientierung. „In erster Linie muss hierbei mit den Jugendlichen das Gespräch gesucht und durch verstärkte politische Bildung Aufklärung betrieben werden. Dem Rechtsextremismus muss die Stirn geboten werden“, zeigt sich Regionalratsvizepräsident Lamprecht besorgt.

Seppl Lamprecht ruft zu verstärkter Zusammenarbeit zwischen Politik und Schule auf: „Institutionen und Lehrbeauftragte sind sich ihrer großen Verantwortung bewusst. Sie müssen aber in Zukunft verstärkt zusammen arbeiten, um eine objektive Geschichtsvermittlung in allen drei Landessprachen und somit ein besseres Geschichtsverständnis zu gewährleisten. Es muss verständlich gemacht werden, dass es einen ganz klaren Unterschied zwischen Heimatliebe / Patriotismus und Rechtsextremismus gibt, und dass das eine wenig mit dem anderen zu tun hat,“ so Seppl Lamprecht.

Landesrätin Kasslatter Mur verwies in ihrer Antwort zudem auf eine spezifische Kampagne, die in Planung sei, sowie über ein AussteigerInnen-Projekt im Rahmen von Streetwork.