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Dorfmann für Reding
Dorfmann für Reding
12.01.10 - Herbert Dorfmann, MdEP:
"Reding betont Minderheitenschutz"

In dieser Woche hört das Europäische Parlament die von Kommissionspräsident Josè Manuel Barroso nominierten Kommissare an. Dabei müssen sich alle Kommissare einer mehrstündigen Prüfung durch die zuständigen Parlamentsausschüsse unterziehen. Heute Nachmittag war Viviane Reding an der Reihe. Sie soll in den kommenden fünf Jahren in der Europäischen Kommission für Grundrechte zuständig sein. Aus Südtiroler Sicht war diese Anhörung besonders interessant, weil zum Ressort von Reding auch der Minderheitenschutz gehören wird.

Herbert Dorfmann nahm als Mitglied des Petitionsausschuss des Parlaments an der Anhörung teil. "Reding hat auf eine spezifische Nachfrage hin unterstrichen, dass ihr der Minderheitenschutz ein Anliegen sein wird", betont Dorfmann. Auch habe die designierte Kommissarin zugesagt, dass die durch die Grundrechtecharta im Vertrag von Lissabon abgesicherten Grundrechte der europäischen Bürger, und dazu gehört auch der Schutz der Minderheiten, im Mittelpunkt ihrer Arbeit stehen werden.

Reding beginnt bereits ihre dritte Amtzeit in der Kommission. In den vergangenen fünf Jahren war sie für den Bereich Telekommunikation und Medien zuständig. Dabei hat sie sich als Autorin des "Telecom Package" einen Namen gemacht, mit dem die Roaminggebühren für Handys geregelt wurden. "Reding ist eine erfahrene Kommissarin und sie kennt als Luxemburgerin die Aspekte der Mehrsprachigkeit in einem Land. Das sind gute Voraussetzungen für eine erfolgreiche Arbeit auch im Bereich des Minderheitenrechts", meinte Europaparlamentarier Herbert Dorfmann nach der Anhörung.

Das Europäische Parlament wird voraussichtlich am 26. Jänner über die neuen Kommissare abstimmen, damit die Brüsseler Behörde dann am 1. Februar ihre Arbeit aufnehmen kann.
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