ArbeitnehmerInnen der SVP Brixen besprechen mit Bürgermeister Albert Pürgstaller eine mögliche Abschaffung des kommunalen IRPEF-Zuschlags in Brixen

ArbeitnehmerInnen sind Netto-Steuerzahler und bringen damit einen Großteil der Steuern im Land ein. Während im Zuge des Antikrisenpaketes erhebliche Mittel zur Stützung der Wirtschaft bereitgestellt wurden, wurde zur Entlastung der ArbeitnehmerInnen im Land noch zu wenig getan. Die ArbeitnehmerInnen in der Südtiroler Volkspartei fordern nun auf Initiative von deren Vorsitzenden Christoph Gufler, den Lohnabhängigen den regionalen Einkommenssteuerzuschlag (IRPEF) zu erlassen.

Brixen gehört zu den letzten 16 Gemeinden im Land, die noch einen kommunalen Einkommenssteuerzuschlag (IRPEF) einfordern. Den ArbeitnehmerInnen in der SVP Brixen ist es deshalb ein großes Anliegen, dass auch die Gemeinde Brixen entsprechend den Bestrebungen auf Landesebene, diese zusätzliche Belastung für Bedienstete abschafft. In einem klärenden Gespräch zwischen Bürgermeister Albert Pürgstaller und Vertretern des SVP-Gemeindesozialausschusses wurden Möglichkeiten erörtert, wie dies in Brixen umgesetzt werden kann. Aufgrund der hohen Amortisationsraten, die noch für das Forum und die Acquarena zu entrichten sind, sowie der eher niedrigen Gemeindeeinnahmen, ist die Lage jedoch verzwickt. Schließlich belaufen sich die Einnahmen aus dem IRPEF-Zuschlag mit ca. 600.000€ jährlich auf rund 10 - 12% der gesamten Steuereinnahmen der Gemeinde. „Eine Einnahmequelle, auf die die Gemeinde zurzeit nicht verzichten kann“, so Bürgermeister Albert Pürgstaller.

Brixen bemüht sich aktuell, neue Einnahmequellen zu erschließen, vorab im Bereich der Stromproduktion, um auch künftig die qualitativ hohen Dienstleistungen der öffentlichen Verwaltung bestmöglich aufrecht zu erhalten und mittelfristige die Nettoverschuldung zu reduzieren. In Anbetracht dieser finanziellen Situation sehen die ArbeitnehmerInnen in der SVP eine Kompromisslösung darin, die Abschaffung des IRPEF-Zuschlags an die Entwicklungen der gemeindeeigenen Einnahmen zu koppeln. „Dies aber unter der Bedingung, dass diesem Vorhaben höchste Priorität zugestanden wird“, erklärt dazu der ABN-Vorsitzende Joachim Hofmann. Ein denkbarer Weg für Bürgermeister Albert Pürgstaller „In der Zwischenzeit kann geprüft werden, ob die Einführung eines unteren Schwellenwertes zur Befreiung des IRPEF-Zuschlags möglich und umsetzbar wäre“, so der Bürgermeister abschließend.