Rahmenbedingungen einer Koalition müssen definiert sein – SVP bestätigt ihre Bereitschaft zur Zusammenarbeit

In Eppan gibt es noch keine Entscheidung über die zukünftige Zusammensetzung der Gemeinderegierung. Bürgermeister Wilfried Trettl (Bürgerliste) und die SVP-Eppan stehen in intensiven Sondierungsgesprächen, welche sich aber verzögern und zäher als gedacht verlaufen.

Seit der Bekanntgabe der Wahlergebnisse am 17. Mai stehen die Verhandlungsteams der Südtiroler Volkspartei und der Eppaner Bürgerliste in Kontakt. Es haben bereits mehrere Gespräche stattgefunden. Die SVP-Verhandler haben sich vorab von ihren Gremien klare Rahmenbedingungen abstecken und genehmigen lassen. „Die SVP-Eppan steht einstimmig zu einer möglichen Koalition mit der Bürgerliste. Der Wählerwunsch ist eindeutig und die SVP ist dazu bereit, mit ihren 15 Mandaten den klaren Auftrag zur starken Mitarbeit im Gemeindeausschuss anzunehmen”, erklärt Koordinierungsobmann Philipp Waldthaler. Nach den ersten Gesprächen möchte die SVP in den nächsten Tagen über gemeinsame Ziele und Visionen diskutieren, an denen sich eine mögliche Koalition fünf Jahre lang orientieren kann. „Wir als SVP-Eppan haben ein klares Wahlprogramm und wir fordern, dass die programmatische Diskussion so schnell als möglich startet“, so Waldthaler. „Eine Koalition braucht ein gemeinsam ausgehandeltes Regierungsprogramm. Deeshalb soll diese Diskussion endlich beginnen.“

Harte Diskussionen gibt es auch bei der Zusammenstellung der Gemeinderegierung. Einigkeit herrscht aber bei der numerischen Zusammensetzung des Gemeindeausschusses. Bürgermeister Wilfried Trettl hat der Südtiroler Volkspartei fünf Referenten angeboten, ein Vorschlag mit dem auch die SVP leben kann. Unverständlich für die Volkspartei ist aber die harte Diskussion um den Vize-Bürgermeister. Die Bürgerliste möchte dieses Amt mit einem Gewählten aus den eigenen Reihen besetzen. „In einer Koalition die zwischen zwei Gruppierungen abgeschlossen wird, ist es politischer Usus, dass der Partner das Amt des Stellvertreters erhält. Dies ist Ausdruck dafür, dass die Spitze der Gemeinde, also Bürgermeister und sein Stellvertreter, trotz unterschiedlicher Zugehörigkeit nach außen für die gemeinsame Koalition und deren Arbeit stehen. Wir haben aber vorgeschlagen, diesen Diskussionspunkt nach hinten zu verschieben, damit wir endlich die Programmdiskussion starten können, die immens wichtig ist”, so die SVP-Eppan.