Mitglieder an die Urnen rufen
Bei einer Sitzung der SVP Ortsobleute des Burggrafenamtes wurde über die Wahlordnung für die Parlamentswahlen diskutiert. Einhellig herrschte die Stimmung vor, dass die gut angenommen Basiswahl fortgeführt werden soll.
Die Neuwahlen der Bezirksspitze sollen im November stattfinden.
Ob nun im Herbst das italienische Parlament neu gewählt wird, erst im Frühjahr oder sich die spannungsgeladene Rhetorik aus Rom nur als Sommershoweinlage herausstellt, die SVP muss laut eigenem Statut eine Wahlordnung für die so genannte Basiswahl erstellen. Bei einer Sitzung mit den Ortsobleuten diskutierten Bezirksobmann Karl Zeller und sein Stellvertreter Zeno Christanell die weitere Vorgangsweise. „Die Basiswahl war sowohl bei den Europaparlamentswahlen als auch bei den Gemeinderatswahlen ein voller Erfolg. Es soll auch weiterhin die Möglichkeit geboten werden, dass die Mitglieder bei einer Vorwahl die Kandidatinnen und Kandidaten festlegen dürfen“, war dabei der gemeinsame Wunsch. In der Abwicklung sollte es so sein, dass bei der Basiswahl für den Senat die jeweiligen Kandidaten von den Mitgliedern im betreffenden Wahlkreis nominiert werden, während für die Abgeordnetenkammer eine landesweite Wahl erfolgen und die Reihung auf der SVP-Liste nach den erhaltenen Vorzugsstimmen erfolgen soll. „Durch dieses Mittel der Basisdemokratie sollen möglichst viele Wähler rechtzeitig in den Entscheidungsprozess eingebunden werden und auch für die später anstehende Parlamentswahl sensibilisiert werden. Während andere Parteien, die immer groß von Demokratie reden, ihre Kandidaten von oben herab, ohne Einbeziehung der Basis bestimmen, wird die SVP als einzige Partei in Italien Basiswahlen vornehmen“, führte Obmann Zeller aus. Zeller verwies auch darauf, dass bei der eigentlichen Wahl die SVP mindestens 20% der Stimmen in der Region, erhalten müsse, um in den Genuss der Minderheitenregelung zu kommen und somit in der Abgeordnetenkammer vertreten zu sein. Das bedeutet: Falls nicht gut 40% der Wählerinnen und Wähler in Südtirol die SVP-Liste wählen, gehen alle Sitze in der Abgeordnetenkammer verloren. „Alle deutschen Oppositionsparteien, die ohne objektive Chance antreten, sollten sich auch ihrer Verantwortung gegenüber dem Land bewusst sein“, meinen deshalb die SVP Funktionäre.
Neu gewählt soll auf jeden Fall noch 2010 die Bezirksführung werden. Obwohl eine Neuwahl eigentlich erst im nächsten Jahr notwendig wäre, soll aber ein gemeinsamer Termin mit den Wahlen für den Parteiausschuss gefunden werden. Dabei sprachen sich die Ortsobleute für den Monat November aus. Karl Zeller und Zeno Christanell werden sich wieder zur Verfügung stellen. Weitere Kandidatinnen und Kandidaten können bis zu 15 Tage vor der Wahl namhaft gemacht werden. „Wir werden also der Bezirksleitung den Wahltermin vom 12.November 2010 vorschlagen“, erklären Karl Zeller und Zeno Christanell.



