Wahlanalyse und erste Entscheidungen – 700 Eintragungen im SVP-Forum

Die zweite Sitzung des SVP-Ausschusses nach den Parlamentswahlen wird um eine Woche, auf Montag, 5. Mai, verschoben. Dies teilt SVP-Obmann Elmar Pichler Rolle nach Rücksprache mit Landeshauptmann Luis Durnwalder sowie den Obmann-Stellvertretern mit. Am kommenden Montag, 28. April, empfängt der Landeshauptmann als Gastgeber den Staatspräsidenten Giorgio Napolitano zu einem offiziellen Südtirol-Besuch. „Der Landeshauptmann hätte der Sitzung nicht beiwohnen können, auch wenn wir sie in die Mittagszeit verlegt hätten, und die meisten Mitglieder der Landesregierung hätten auch nur eine Stunde Zeit gehabt“, erklärt Pichler Rolle.

Daher sei ein neuer Fahrplan erarbeitet worden: Am Montag, 28. April, findet eine Sitzung des SVP-Präsidiums statt, um mit den fünf Parlamentariern die Lage in Rom zu besprechen, wo am Dienstag die konstituierenden Sitzungen der beiden Kammern des neu gewählten Parlaments stattfinden. Ebenso wird der mögliche neuerliche Konflikt mit den Schulgewerkschaften auf der Tagesordnung des SVP-Präsidiums stehen.

Am Montag, 5. Mai, wird der Parteiausschuss ab 14.30 Uhr am SVP-Sitz in der Brennerstraße im ersten Teil der Sitzung die Analyse der Parlamentswahlen fortsetzen. Im zweiten Teil dieser Sitzung sollen bereits erste Entscheidungen getroffen und somit klare Signale gegeben werden. Obmann Pichler Rolle: „Wir haben eine Reihe von Vorschlägen erhalten – unter anderem vom SVP-Fraktionsvorsitzenden im Landtag, Walter Baumgartner, von der Jungen Generation, den SVP-Senioren, dem Forum Heimat in der SVP, dem Bezirk Burggrafenamt sowie den Obmann-Stellvertretern Theresia Degasperi Gozzi und Kurt Jakomet. Auch die SVP-Arbeitnehmer haben klare Ziele formuliert und dabei vor allem Signale für die Arbeiter und Angestellten gefordert. Zudem sind Dutzende Mails und Briefe eingelangt mit weiteren Anregungen. Wir werden in den nächsten Tagen daraus konkrete Vorschläge erarbeiten, die wir dem Parteiausschuss zur Diskussion und Genehmigung vorlegen werden.“ Am Freitag, 9. Mai, werden die 292 SVP-Ortsobleute zu einer Klausursitzung mit Landeshauptmann Luis Durnwalder sowie SVP-Obmann Elmar Pichler Rolle und den Obmann-Stellvertretern einberufen.

Das SVP-Forum, das unmittelbar nach den Parlamentswahlen geöffnet wurde, hat eine Rekordbeteiligung verbucht. Bis heute Mittwoch sind gut 700 Meldungen eingetroffen. Dieses Forum soll morgen (Donnerstag) nachmittag geschlossen werden. „Ich habe die meisten Beiträge gelesen, und ich werde dazu Stellung nehmen, auch wenn es nicht möglich ist, auf alle Eintragungen einzeln und ausführlich zu antworten“, erklärt Pichler Rolle. Das Forum sei ein wichtiges Zeichen, dass sich die SVP öffentlich der Kritik, aber auch dem Dialog stellt. „Es ist kritisiert worden, dass einige dieses Forum dazu benutzt haben, um die SVP zu beschimpfen und schlecht zu machen, doch darüber bilden sich alle Besucher des Forums meines Erachtens selbst ihr Bild. Wichtig für mich ist, dass wir auch offen und direkt für Entscheidungen kritisiert wurden, die als falsch oder ungerecht empfunden worden sind. Wir müssen diese Anregungen aufgreifen und versuchen, daraus unsere Schlüsse zu ziehen. Das gilt für mich und für alle in der SVP“, so der Obmann.