Sen. Oskar Peterlini: "Vorsichtiger Optimismus angebracht"
In seiner Antwort auf die schriftliche Anfrage Peterlinis zum Tibet, spricht der scheidende italienische Außenminister, Massimo D'Alema, von ersten Zeichen einer Bereitschaft Chinas zur Öffnung
"Die italienische Regierung verfolgt nach wie vor mit größter Aufmerksamkeit die heikle Lage in Tibet, und dies sowohl auf multilateraler als auch auf bilateraler Ebene." Das unterstreicht der scheidende italienische Außenminister, Massimo D'Alema, in seiner Antwort auf die schriftliche Anfrage des Südtiroler Senators Oskar Peterlini. Peterlini hatte am vergangenen 18. März in einer parlamentarischen Anfrage die italienische Regierung aufgefordert, aktiv zur Lösung des Tibet-Problems beizutragen und sich stärker für die Rechte der tibetischen Minderheit einzusetzen. Im Besonderen hatte Peterlini die Regierung aufgerufen, bei der internationalen Gemeinschaft Druck auszuüben, um auf die Forderung nach einer internationalen Untersuchung der Vorgänge, vor allem in der tibetischen Hauptstadt Lhasa, zu beharren. Der Schutz der Minderheiten - so der Südtiroler Senator in seiner Anfrage - sei eines der wichtigsten Elemente der europäischen Rechts- und Friedensordnung. Europa dürfe diesen "kulturellen" Völkermord an den Tibetern nicht zulassen. In seinem Antwortschreiben teilt Minister D'Alema mit, dass Italien den Vorschlag unterbreitet habe, eine EU-Delegation nach China zu entsenden, um vor Ort mit der chinesischen Regierung über die aktuelle Lage in Tibet zu reden, sowie Näheres über die bekundete Dialogbereitschaft Pekings mit Vertretern des Dalai Lama in Erfahrung zu bringen. "Die chinesische Regierung", so D'Alema weiter, "hatte für eine Gruppe ausländischer Diplomaten, darunter einigen Vertreter der italienischen Botschaft, einen Besuch nach Lhasa organisiert. Trotz der strengen Kontrollen und des Verbotes für die Inspektoren die festgenommenen tibetischen Mönche und andere Tibet-Aktivisten treffen zu dürfen, kann dies als ein weiteres Zeichen einer Bereitschaft Chinas zur Öffnung gewertet werden." Peterlini zeigt sich erfreut über die Gesprächsbereitschaft Chinas sowie über die erfolgte Inspektionsreise nach Lhasa doch "ist trotz allem vorsichtiger Optimismus angebracht."